13.04.2016 | erlassjahr.de

Schuldenreport 2016

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Die Zeichen stehen wieder einmal auf Sturm. Sinkende Rohstoffpreise, stagnierendes Wachstum und eine durch die Niedrigzinspolitik befeuerte zunehmende Staatsverschuldung in Schwellen- und Entwicklungsländern könnten viele dieser Länder in Kürze in eine neue Staatsschuldenkrise reißen. Dies wäre angesichts wachsender Ungleichheit und vielerorts fortbestehender Armut eine fatale Entwicklung, denn eine exzessive Staatsverschuldung ist ein zentrales Hemmnis für nachhaltige Entwicklungsprozesse. Rückzahlungsverpflichtungen belasten die Staatshaushalte schwer. Im Jahr 2014 überstieg der gesamte Schuldendienst aller Entwicklungs- und Schwellenländer mit 609 Milliarden US-Dollar, die in diese Länder fließende Entwicklungszusammenarbeit um das Vierfache.

Dabei benötigen viele Entwicklungsländer gerade jetzt ausreichende und überzeugende Finanzierungsstrategien, um die jüngst verabschiedete Agenda 2030 mit ihren globalen Zielen für Nachhaltige Entwicklung (SDGs) auch wirklich umzusetzen. So nimmt ein Unterziel zu Ziel 17 „Globale Partnerschaften“ die Industriestaaten explizit in die Pflicht, Entwicklungsländer bei der Erreichung einer langfristigen Tragfähigkeit ihrer Staatsverschuldung zu unterstützen und insbesondere Maßnahmen gegen eine drohende Überschuldung hochverschuldeter armer Länder zu ergreifen. Die Zeit für die Umsetzung der Vorschläge für ein nachhaltiges Schuldenmanagement ist mit Blick auf die Anforderungen der SDG-Umsetzung daher überreif.

Der vorliegende Schuldenreport 2016 möchte mit seinen Analysen und Perspektiven Anregungen und Denkanstöße vermitteln, um die Bundesregierung und ihre Partner aufzufordern, in gemeinsamer aber unterschiedlicher Verantwortung sinnvolle Lösungen zur Überwindung globaler Schuldenkrisen zu gestalten. Daher ist die Bundesregierung in der Pflicht, mit der Übernahme der G20-Präsidentschaft im Jahr 2017 Verantwortung für wirksame politische Lösungsvorschlägen für die drohenden Überschuldungskrisen vieler Staaten zu übernehmen. Sie hat im kommenden Jahr die Chance, als Vorsitz der G20 ihre bisherige Bremserrolle zu überdenken und damit dazu beizutragen, die Lebensbedingungen von Millionen von Menschen in überschuldeten Staaten zu verbessern.