Das Hochrangige Politische Forum für Nachhaltige Entwicklung 2018

Cover
Cover
Drittes globales Treffen zur Umsetzung der Agenda 2030 und der SDGs

von Jens Martens

Zum Download des Briefings (pdf, 480 KB)

Vom 9. bis 18. Juli 2018 tagte in New York das Hochrangige Politische Forum (High-Level Political Forum, HLPF) der Vereinten Nationen. Es ist das zentrale UN-Gremium für nachhaltige Entwicklung und soll hauptsächlich die Umsetzung der Agenda 2030 und ihrer globalen Nachhaltigkeitsziele (Sustainable Development Goals, SDGs) überwachen.

Das HLPF ist ein zwischenstaatliches Forum, an dem alle 193 Mitgliedsstaaten der Vereinten Nationen teilnehmen können. Zusätzlich haben Vertreter/innen gesellschaftlicher Gruppen und Organisationen weitgehende Beteiligungsmöglichkeiten. Das Forum hat allerdings weder konkrete Entscheidungskompetenzen noch eine direkte Koordinationsfunktion gegenüber Regierungen und UN-Organisationen. Es dient in erster Linie dem Erfahrungsaustausch über Strategien zur Umsetzung der Agenda 2030, der Präsentation nationaler (Erfolgs-)Stories und der Analyse von Hindernissen und Rückschritten bei der Verwirklichung der SDGs.

46 Länder haben beim HLPF 2018 nationale Umsetzungsberichte (sog. Voluntary National Reviews, VNRs) präsentiert. Auch zivilgesellschaftliche Gruppen und Netzwerke haben am Rande der Tagung ihre Schattenberichte bzw. Spotlight Reports vorgestellt. Das offizielle Ergebnis des achttägigen Treffens ist eine Ministererklärung, die neben vielen diplomatischen Floskeln überwiegend Passagen aus der Agenda 2030 wiederholt. Dennoch wurde sie erstmals nicht im Konsens, sondern gegen die Stimmen der USA und Israels verabschiedet.

Trotz des mageren offiziellen Ergebnisses hat sich das HLPF 2018 mit Delegierten von 189 Regierungen und mehr als 2.000 Vertreter/innen aus Zivilgesellschaft und Wirtschaft zu einem zentralen Forum zur Diskussion globaler Zukunftsfragen entwickelt. 2019 wird das politische und mediale Interesse am HLPF sicher noch steigen. Dann tagt das Forum erstmals als globaler Nachhaltigkeitsgipfel auf Ebene der Staats- und Regierungschefs.

Briefing

Herausgeber: Global Policy Forum
Autor: Jens Martens
Bonn, August 2018